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Als Ausschließeritis wird in Politikkreisen pejorativ ein Verhalten bezeichnet, das mögliche Koalitionen (im weiteren Sinne: auch Tolerierungen) vor Wahlen von vornherein ausschließt.[1] Das Ausschließen von Koalitionen wird verschiedentlich von Parteien während des Wahlkampfes selbst propagiert, dem Gegner vorgeworfen oder als unglaubwürdig vorgehalten. Durch das Ausschließen einer Koalition wird nach der Wahl eine Regierungsbildung erschwert.

Etymologie und Bedeutung

Das politische Schlagwort Ausschließeritis leitet sich ab vom Verb ausschließen und der Endung -itis, die meist eine entzündliche Krankheit bezeichnet. Die Wortneubildung zielt daher darauf ab auszudrücken, dass das prä­emp­tive Ausschließen von Koalitionen wie eine Krankheit negativ empfunden oder abgelehnt wird; daher ist der Gebrauch des Wortes pejorativ.

Ausschließeritis als Wahlkampfthema

Ausschließeritis wird im Wahlkampf immer wieder thematisiert.

Im Bundestagswahlkampf 2013 wurde die Frage, ob SPD und Grüne mit der Partei Die Linke eine Koalition schließen würden, oft diskutiert. Sowohl SPD als auch Grüne schlossen eine Zusammenarbeit mit der Linken (sowohl eine Koalition wie eine Tolerierung) aus. Dies wurde von den Unionsparteien und FDP zum Teil als nicht glaubwürdig bezeichnet; die FDP warb offensiv um Stimmen für sich und „gegen Rot-Rot-Grün“.

Gregor Gysi (Die Linke) kritisierte die Ausschließeritis seitens SPD und Grünen, da damit eine mögliche linke Mehrheit im Bundestag nicht genutzt werde. Andere Vertreter seiner Partei hatten zuvor selbst einen Ausschluss einer Zusammenarbeit ins Gespräch gebracht.[2] CDU/CSU schlossen eine Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland aus.

Beim Wahlkampf vor der Landtagswahl in Hessen 2013 wurde Thorsten Schäfer-Gümbel von Volker Bouffier gefragt, ob er eine Koalition oder Tolerierung durch die Linke ausschlösse. Bouffier spielte damit auf den gescheiterten Versuch Andrea Ypsilantis an, in Hessen nach der Landtagswahl in Hessen 2008 eine solche Koalition zu schmieden. Im Gegenzug schloss Bouffier eine Zusammenarbeit mit der AfD nach der Landtagswahl zunächst nicht, dann doch aus. Er gab sein Ehrenwort.[3]

Einzelnachweise

  1. Denkbare Regierungskoalitionen. Nach der Wahl kann's bunt werden
  2. Linke und Rot-Grün Ausschließeritis? Nein Danke!, Süddeutsche Zeitung, 9. August 2013
  3. Wirbel um AfD-Äußerung. SPD glaubt Bouffiers Ehrenwort nicht, Hessischer Rundfunk, 19.September 2013

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