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Als Tarnfirma wird eine Firma bezeichnet, deren Aktivitäten nur vorgeschoben sind, sodass auch illegale Aktivitäten verdeckt werden.[1] In Zusammenhang mit der steuerlichen Gestaltungsmöglichkeit und dem Bereich der Steuerhinterziehung spricht man hingegen von Briefkastenfirmen. Rechtsunwirksam entstandene Firmen nennt man Scheinunternehmen.

Nachrichtendienste

Vorgehensweise

Zur Tarnung eingerichtete Firmen von Geheim- und Nachrichtendiensten dienen der Verschleierung und Finanzierung von nachrichtendienstlichen Operationen und den verdeckten Ermittlungen im Bereich der Schwerst-, Banden- und organisierten Kriminalität. Häufig werden jedoch auch existierende Firmen genutzt, um über deren regulären Aktivitäten nachrichtendienstliche Erkenntnisse zu gewinnen oder Personal anzuwerben.

Von deutschen Diensten in Deutschland eingerichtete Firmen zahlen offiziell Steuern und Sozialabgaben um die wahre Identität der als Personal eingesetzten Beamten zu tarnen und Informanten zu entlohnen. Die für eine Gründung zuständigen Institutionen oder Kammern werden über den „beabsichtigten nachrichtendienstlichen Zweck“ natürlich nicht in Kenntnis gesetzt, wie die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner mitteilte. Das Kapital für Gründung und Betrieb des Bundesamtes für den Verfassungsschutz (BfV) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) werde aus deren jeweiligen Haushalten zur Verfügung gestellt, wohingegen Tarnfirmen des MAD gar „keinen Kapitaleinsatz" benötigten.[2]

Beispiele für Tarnfirmen (Deutschland)

  • Die "Sportflug GmbH" wurde 1924 mit verdeckter Hilfe der Reichswehr gegründet. Reichsweit existierten zehn Flugschulen der Sportflug, die zivile, aber auch militärische Piloten ausbildeten. Da die Alliierten 1918 die Ausbildung von Piloten bei der Reichswehr auf jährlich höchstens sechs Personen beschränkt hatten, umging die Militärführung dieses Reglement mit Tarnfirmen. Die flugtauglichen Offiziersanwärter wurden vor ihrem Eintreten in die Reichswehr auf eine der zivil firmierenden Sportflug-Schulen geschickt und machten dort ihren Flugschein.[3][4]
  • Interhandel, eine Tarnfirma der I.G. Farben in der Schweiz.
  • Kühne + Nagel für die Organisation Gehlen. Der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom vermutete, dass der große Logistikkonzern Kühne + Nagel als eines der wichtigsten Tarnunternehmen der nach dem Zweiten Weltkrieg neu aufgebauten Organisation Gehlen diente. Die Bremer Zentrale und die Münchner Niederlassung seien Anlaufstelle für Agenten gewesen. Das Bonner Büro von Kühne + Nagel habe als Sitz von Gehlens Verbindungsmann zur Bundesregierung gedient.[5]
  • „Thiele und Friedrichs Marketing GbR“ des Bundesnachrichtendienstes (BND) war eine 2003 gegründete Firma,[6] die einzig dem Zweck diente, den irakischen Flüchtling Rafid Ahmed Alwan (Deckname Curveball) für seine Aussagen zu irakischen Massenvernichtungswaffen zu bezahlen. Er gab dem BND Informationen über das Biowaffenprogramm des Irak, die u. a. von Geheimdienstmitarbeitern angezweifelt wurden. Der BND gab die Informationen an die amerikanischen Partnerdienste weiter, wo sie letztlich bis zum damaligen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gelangten. Politisch relevant wurden die Aussagen am 5. Februar 2003, als US-Außenminister Colin Powell den UNO-Sicherheitsrat über die Existenz von chemischen und biologischen Waffen im Irak infromierte.[7] Dabei berief sich Powell auch auf die Aussagen eines "irakischen Chemieingenieurs", der die Produktion von Biowaffen überwacht haben soll, also um Rafid Ahmed Alwan. Auch auf der Grundlage dieser Aussagen forcierten die USA den Einmarsch in den damals von Saddam Hussein regierten Irak. 2011 sagte Alwan dem britischen Guardian, dass seine Informationen über vermeintliche Biowaffen und geheime Massenvernichtungsanlagen gelogen waren.[8]

Beispiele für Tarnfirmen (USA)

  • Tepper Aviation ist eine vermutlich eine vom US-amerikanischen Geheimdienst CIA finanzierte Fluggesellschaft. Die 1987 in Florida gegründete Firma soll Transporte von Material und Menschen weltweit für die CIA durchführen. Sie wird auch mit der Verschleppung von Terror-Verdächtigen zu geheimen Lagern außerhalb Europas in Verbindung gebracht.

Einzelnachweise

  1. Duden: Tarnfirma
  2. netzpolitik.org.
  3. Kai Sternitzky - Die deutschen Jagdflieger [1]
  4. nordbayern.de Illustrer Nachruf auf den alten Flugplatz Atzenhof, abgerufen am 6. Januar 2016 [2]
  5. http://www.br.de/nachrichten/kuehne-nagel-ns-zeit-moebeltransporte-100.html
  6. http://www.geheimerkrieg.de/#entry-11-6972-die-tarnfirma-thiele-und-friedrichs-marketing-gbr
  7. http://www.20min.ch/news/dossier/irak/story/27483985
  8. Martin Chulov & Helen Pidd: Defector admits to WMD lies that triggered Iraq war. In: The Guardian. 15. Februar 2011